Pressemitteilung

Plädoyer für starke Kommunen

AUGSBURG/LAUF/RÖTHENBACH – Klimaschutz, Kommunalfinanzen, Europa – ein umfangreiches Programm absolvierten die bayerischen Bürgermeister und Mandatsträger der Grünen auf ihrem Jahreskongress in Augsburg. Aus Lauf und Röthenbach nahmen Erster Bürgermeister Benedikt Bisping, Stadt- und Kreisrat Hans Kern, sowie die Stadträte Simone Gmelch und Thiemo Graf teil.

Der dreitägige Kongress dient sowohl dem Austausch der Kommunalpolitiker untereinander, als auch mit Landes- und Bundespolitikern sowie Vertretern der kommunalen Spitzenverbände. Beherrschendes Thema war die aktuelle Wirtschaftsentwicklung und deren Auswirkungen auf die heimischen Unternehmen, die Arbeitsplätze und die Gewerbesteuereinnahmen. MdB Christine Scheel (Grüne), finanzpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, plädierte für eine Reform der Gewerbe- und Grundsteuer, um die Kommunen zu stärken und ihre Abhängigkeit von der Konjukturentwicklung zu verringern.

Zur aktuellen Diskussion zur kommunalen Daseinsvorsorge der Kommunen innerhalb der Europäischen Union erklärte Laufs Bürgermeister Benedikt Bisping die zahlreichen positiven Projekte und Unterstützungen, von den die Städte und Gemeinden profitieren heraus. Unter dem mit viel Applaus bedachten Plädoyer stellte er die Erfolge heraus, die die europäische Einigung für alle Bürger mit sich gebracht habe, wichtig sei "Europa als Chance und Innovative Kraft zu sehen sowie die so zahlreichen Unerstützungen im sozialen, ökologischen und auch energiepolitischen Bereichen, deutlicher darzustellen." Dies schaffe auch neue Märkte und sichere Arbeitsplätze. So würden andere EU-Länder beispielsweise klarer auf die EU-Projekte hinweisen.

Kommunalpolitische Ehrung für Hans Kern

In einer Feierstunde wurde zudem Hans Kern, Kreis- und Stadtrat, für sein außerordentlich langjähriges Engagement als einer der grünen kommunalpolitischen Pioniere ausgezeichnet. Pressemitteilung vom 15. Juli 2009 Bündnis 90/Die Grünen Lauf und Röthenbach

Das Bild zeigt v.l.n.r.: Michael Sedlmair (stv. Vorsitzender des Bayerischen Städtetags), Benedikt Bisping (Erster Bürgermeister), Susanna Tausendfreund (MdL), Britta Haßelmann (MdB), Dieter Gewies (Erster Bürgermeister), Hans Kern (Stadt- und Kreisrat); kniend: Simone Gmelch (Stadträtin), Thiemo Graf (Stadtrat).

Bündnis 90/Die Grünen Lauf und Röthenbach
Pressemitteilung vom 15. Juli 2009
Foto: K. Zieg