Pressebericht

Zehn Jahre Zukunft

Die Zeitschrift Artenvielfalt hat in ihrer Ausgabe 1/2010 einen Artikel über das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG) veröffentlicht. Der Autor, Thiemo Graf, ist Vorsitzender der grünen Stadtratsfraktion in Röthenbach.

NÜRNBERGER LAND – Das Erneuerbare Energien-Gesetz (EEG), das die rot-grüne Bundesregierung vor zehn Jahren verabschiedet hat, ist weltweites Vorbild beim Aufbau einer umweltfreundlichen Energieversorgung. Auch im Nürnberger Land hat das das international anerkannte Gesetz einen Boom alternativer Energien ausgelöst.

Der 1. April 2000 gilt in der Branche als Meilenstein: Mit der Einführung kostendeckender Vergütungen für Strom aus Sonne, Wind, Wasser und Biomasse hat die damalige rot-grüne Bundesregierung die Basis für den rasanten Ausbau Erneuerbarer Energien gelegt. Rund 280.000 Menschen sind nach Berechnungen des Bundesumweltministeriums heute in diesem Sektor beschäftigt, 15 Prozent des Stroms werden inzwischen klimafreundlich erzeugt.

Dieser Erfolg hat selbst Hans-Josef Fell überrascht. Der grüne Bundestagsabgeordnete gilt als einer der Väter des Gesetzes. „Das EEG hat alle unsere Erwartungen übertroffen und Deutschland zum Spitzenreiter grüner Technologien gemacht.“ Zahlreiche Länder weltweit haben das Gesetz inzwischen kopiert oder in ähnlicher Form eingeführt.

Bis dahin war es aber ein weiter Weg. Sogar Teile der damaligen Bundesregierung - allen voran Wirtschaftsminister Werner Müller, der schon vor seinem Amtsantritt bei einem großen Energiekonzern sein Geld verdiente - wetterte gegen die geplante Demokratisierung der Energieerzeugung. Kein Wunder, bedeutet doch jede neue Solaranlage, jedes Windrad und jede Biogasanlage weniger Geld in den Kassen der großen Energiekonzerne. Die Gewinner sind die Betreiber der umweltfreundlichen Anlagen: Bauern, Privatleute oder andere Kleininvestoren. Von den bis Ende 2009 ans Netz gegangenen 45,3 Gigawatt Regenerativstrom kommt nur ein Bruchteil von RWE, eon, Vattenfall und EnBW – denn die setzen weiter auf Strom aus Kohle und Uran.

Letztlich ist es dem Einsatz von vier Abgeordneten – zwei Grünen und zwei der SPD – zu verdanken, dass das EEG überhaupt Realität geworden ist. „Ich habe mich mit meinen Mitarbeitern einfach hingesetzt und einen Gesetzentwurf geschrieben“, erinnert sich Hans-Josef Fell heute.

Zehn Jahre später hat sich daran nicht viel geändert. Zwar votieren Bundeskanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Norbert Röttgen – anders als noch vor wenigen Jahren – im Deutschen Bundestag nicht mehr gegen das EEG. Doch der Neubau von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken gefährden den Ausbau der Erneuerbaren Energien und die Spitzenposition Deutschlands. „Laufzeitverlängerungen werden sich nicht als Brücke, sondern als eine Sackgasse für Erneuerbare erweisen“, sagt Rainer Baake, Geschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe.

Es wird also weiter engagierte Abgeordnete und Bürger brauchen, die sich hier gegen die Regierung durchsetzen. Für Arbeitsplätze und Klima.